KOBLENZ/OBER-OLM. 
Da waren es nur noch drei: Der geplante Getränkemarkt im Ober-Olmer Neubaugebiet Nördlich Beinestein“ wird nicht gebaut. Wie am Rande der Verhandlung im Normenkontrollverfahren beim Koblenzer Oberverwaltungsgericht (OVG) bekannt wurde, hat der Investor den Bauantrag für diesen rund 500 Quadratmeter großen Markt zurückgezogen.

„Wir wollten der Stadt Mainz damit signalisieren, dass wir nicht mit dem Kopf durch die Wand wollen“, bestätigte der Bad Kreuznacher Projektentwickler Bernd Köh1er den Rückzug auf Anfrage. Getränke werde es aber dennoch geben — im geplanten Minimalmarkt, der dadurch aber nicht größer werden soll. Auch die Bauanträge für Aldi und KiK-Textildiscounter bleiben laut Köhler bestehen.

Die Stadt bewertete diese neue Information zunächst zurückhaltend: „Das ist noch sehr neu für uns“, so Stadtsprecher Markus Biagioni. „Wir wollen jetzt aber erstmal den 8. Dezember abwarten, ehe wir darauf reagieren.“

Donnerstag, 8. Dezember, 10.15 Uhr — der Termin für die Verkündung des OVG-Beschlusses im Normenkontroll­verfahren gegen den Bebauungsplan „Nördlich Beinestein“. Bei der Anhörung gestern am Koblenzer Deinhardplatz wurde aber bereits deutlich, dass der Vorsitzender Richter Henning Nickenig ein Raumordnungsverfahren, wie es nach Ansicht der Stadt nötig gewesen wäre, nicht für notwendig erachtet. Das gehöre zu einem Sondergebiet, die Gemeinde habe aber ein Gewerbegebiet ausgewiesen.

Relevant sei aber die Frage, ob es eine Abweichung zwischen der planerischen Festsetzung im Bebauungsplan und der Realität gibt, so Richter Nickenig — die Frage also, ob Ober-Olm über den eigenen Bedarf hinaus plant.

Für die Stadt Mainz führte Heinz Goldmann (Rechtsamt) an, dass die Gemeinde einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan“ aufgestellt und demnach frühzeitig gewusst habe, was genau der Investor plant. Und dies sei eben mehr als nur ein Markt. In der Of­ fenlage sei dies aber nicht ersichtlich gewesen. Dies wies Ortsbürgermeister Heribert Schmitt erneut zurück: „Wir wollten nur einen Markt und haben mit Rewe nur darüber verhandelt.“ Die übrigen Märkte seien später dazu gekommen‘. „Wir schielen nicht nach Lerchenberg und Drais.“

Zeitgleich angesetzt war ein zweites Verfahren eines Anwohners, der in seiner Argumentation auf die Nähe des benachbarten Wohngebietes zum Gewerbegebiet abzielt. Dies widerspreche dem Trennungsgebot, so Nickenig. Ausnahmen seien aber möglich, wenn etwa die Lärmkonflikte gelöst seien und es keinen anderen möglichen Ort für das Gebiet gebe.

Laut Schmitt ist der Lärmschutz durch eine Wand und die Anordnung der Häuser gewährleistet und vor Ausweisung von "Nördlich Beinestein" seien alle freien Flächen in Ober-Olm geprüft worden: "Es tut uns selbst weh, aber es gibt nix anderes."

Bardo Faust